Medienmitteilung vom 10. September 2010

Der Zuger Stadttunnel hat eine lange Vorgeschichte. Es liegen verschiedene Planungsstudien und eine Vielzahl geprüfter Varianten vor. Gegenwärtig wird die definitive Linienführung evaluiert. Um diesen Entwicklungsprozess auf eine breite Basis zu stellen, hat der Kanton 2010 eine auf zwei Jahre beschränkte strategische Zwischenphase eingeschaltet, um mögliche Varianten aus verkehrlicher und städtebaulicher Sicht zu vertiefen sowie ein Mitwirkungsverfahren durchzuführen. Nun liegen erste Ergebnisse vor.

Das Zentrum der Stadt Zug ist verkehrsmässig stark belastet. Tägliche Staus hemmen den Verkehrsfluss und beeinträchtigen die Attraktivität des Zentrums als Lebens- und Geschäftsraum. Zukünftig soll die Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Stadt Zug aufgewertet werden. Der Bau eines Stadttunnels soll helfen, die Situation nachhaltig zu verbessern. Die strategische Zwischenphase wird dazu genutzt, die Variantendiskussion auf eine breite Basis zu stellen und gemeinsam eine tragfähige Lösung zu entwickeln.

Planungsgrundlagen
Der Zuger Kantonsrat hat den Stadttunnel Zug 2002 als Projekt in den Teilrichtplan Verkehr und 2004 in den kantonalen Richtplan aufgenommen. Ergänzend dazu ist ein Zielsystem erarbeitet worden, das sich aus den Zielen des Gesamtverkehrskonzepts (GVK) "PlusPunkt" und projektspezifischen Teilzielen zusammensetzt. Das Zielsystem dient der Bewertung der verschiedenen Tunnelvarianten. Seit 2004 sind im Rahmen von Planungsstudien verschiedene Tunnelvarianten untersucht und bewertet worden. Die ermittelten Best-Varianten blieben aber umstritten. In der strategischen Zwischenphase wird nun der Variantenfächer nochmals geöffnet, um verkehrliche, städtebauliche und bautechnische Fragen vertieft diskutieren und beantworten zu können. Ziel ist es, eine breit akzeptierte Bestvariante ermitteln zu können.

Im Weiteren werden die Planungszonen zurzeit überprüft. Sie können indes wegen der laufenden strategischen Zwischenphase nicht bis zum Ablauf des Erlasses im Sept. 2010 durch Baulinien ersetzt werden. Die Planungszonen werden deshalb um weitere zwei Jahre verlängert und erweitert. Zur Förderung von Alternativenergien werden Erdsonden neu vom Bauverbot in den bergmännischen Planungszonen ausgenommen.

Diskussion auf breite Basis gestellt
Es hat sich gezeigt, dass ein solch grosses Bauvorhaben, wie es der Stadttunnel ist, nicht ohne frühzeitigen Einbezug der Öffentlichkeit zu realisieren ist. Deshalb haben im Juni 2010 Stadt- und Regierungsrat eine sogenannte Projekt-Governance mit gemeinsamen Verfahrens- und Mitwirkungsgrundsätzen verabschiedet. Im Vordergrund steht die enge Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kanton sowie die Schaffung von Transparenz durch Mitwirkung und Kommunikation.

Bei der Mitwirkung wird zwischen der organisierten und der nichtorganisierten Öffentlichkeit unterschieden. Die organisierte Öffentlichkeit (Parteien, Interessenorganisationen, Gewerbe- und Quartiervereine, weitere) ist in einem Begleitgremium und in themenspezifische Fachgruppen (Verkehrsregime, Städtebau, Bauphasen) eingebunden. Die nichtorganisierte Öffentlichkeit wird zum einen regelmässig über die gängigen Kommunikationskanäle informiert. Zum anderen werden öffentliche Veranstaltungen in Form eines Verkehrsforums durchgeführt. Das Begleitgremium hat bisher zweimal, am 29. Juni und am 2. Sept. 2010, getagt. Das erste Verkehrsforum wird am 30. Nov. 2010 durchgeführt.

Erste Resultate aus dem Begleitgremium
An der ersten Sitzung im Juni 2010 hat das Begleitgremium dem Verfahren mit seinen Spielregeln und der Projektorganisation zugestimmt. An der zweiten Sitzung vom 2. Sept. 2010 hat das Begleitgremium das von der Projektleitung vorgestellt Zielsystem und 20 grob bewertete Tunnelvarianten diskutiert.

Dabei sind zum einen prüfenswerte Vorschläge für die Anpassung der Zielsystems eingebracht worden. Zum anderen wurden die 20 Varianten zwei Kategorien zugeordnet, nämlich Varianten, die a) weiterbearbeitet und b) ausgeschieden werden sollen. Zudem hat das Begleitgremium neue Variantenskizzen entwickelt. Die Auswertung hat ergeben, dass von den 20 Varianten deren 12 ausgeschieden werden können. Sie geniessen keinerlei Unterstützung. Bei weiteren fünf Varianten überwiegt die Meinung, dass diese weiter zu bearbeiten sind. Drei Varianten sind umstritten, mit Tendenz, diese nicht mehr weiter zu verfolgen. Hinzu kommen vier neue Varianten, die zu prüfen sind.

Dieses Mitwirkungsresultat ist erfreulich, weil so der Variantenfächer deutlich reduziert werden kann (voraussichtlich auf 10 Varianten) und die weiteren Arbeitsschritte gut abgestützt sind. Die Vertiefungen werden durch die zwei Fachgruppen Verkehrsregime und Städtebau, welche kantonale, städtische und externe Fachleute sowie Vertreterinnen und Vertreter aus dem Begleitgremium umfassen, begleitet. Wichtiges Thema dabei dürfte u.a. die nötigen flankierenden Massnahmen sein.

Ausblick
Kurzfristig wird die Projektleitung das Zielsystem und die weiter zu bearbeitenden Varianten konsolidieren. Nach Abschluss der Variantenreduktion werden im nächsten Jahr die Machbarkeit abgeklärt und die Bestvarianten bewertet. Begleitgremium und Fachgruppen begleiten weiterhin diese Arbeiten. Auch das Verkehrsforum wird wieder durchgeführt.

Auf Oktober 2011 ist die Vernehmlassung über eine oder mehrere Bestvarianten vorgesehen. Ende 2011 stehen die nötigen Entscheide durch Regierungs- und Stadtrat an. Später folgt der Entscheid über den Projektierungskredit und die Ausarbeitung des Generellen Projekts. Die Realisierungskosten gehen auf eine Schätzung aus dem Jahre 2008 zurück (je nach Variante zwischen rund 300 und 480 Mio. Franken).

Der Baudirektor ist überzeugt, dass mit dem nun begonnen Planungs- und Mitwirkungsprozess und der transparenten Information eine breit abgestützte Lösung möglich ist, auch wenn im Moment noch Fragen zu beantworten sind.

Weitere Informationen sind stets aktualisiert auf www.zug.ch/stadttunnel verfügbar.

Baudirektion

Auskunft:
Baudirektor Heinz Tännler
Tel. 041 728 53 01
heinz.taennler@zg.ch