Der Zuger Regierungsrat hat in Absprache mit den Gemeinden das Informatikprojekt für die Einwohnerkontrollen gestoppt. Ausschlaggebender Grund dafür ist, dass die geplante Lösung einen Alleingang des Kantons mit unabsehbaren Kostenfolgen bedeutet hätte. Das bestehende System ermöglicht es den Gemeinden, nach wie vor ihre Aufgaben zu erfüllen. Eine Fachgruppe wird nun das weitere Vorgehen abklären.

Seit 2010 stützt sich der Bund für die Volkszählung auf die Daten der Einwohnerkontrollen ab. Dafür braucht es für die Gemeinden entsprechende Computerprogramme. Der Kanton Zug hat dabei von Anfang an auf eine Standardlösung gezielt, die auch in anderen Kantonen angewendet wird. Ein Alleingang, so der Zuger Regierungsrat, stand nie zur Debatte.

Veränderte Situation
Letzten Herbst hat der Regierungsrat erfahren, dass ein Entwicklungs- und Vertriebspartner der beauftragten Software-Firma aus dem Projekt ausgestiegen ist. Deshalb hat er sofort eine Analyse der veränderten Situation durchgeführt. Diese zeigt, dass die vorgesehene Software keine Standardlösung mehr darstellen dürfte. Ein individualisiertes System, das voraussichtlich bloss vom Kanton Zug verwendet wird, ist jedoch für den Regierungsrat nicht tragbar. Zu gross seien die Risiken und die Folgekosten kaum abschätzbar.

Bisheriger Aufwand und künftige Kosten
Die Kosten für die bisherigen Arbeiten betragen rund 2.8 Millionen Franken. Hinzu kommt, dass die Fertigstellung des Gesamtsystems weitere rund 850'000 Franken kosten dürfte. Sehr hoch wären bei einem Alleingang des Kantons Zug auch die künftigen Kosten für Unterhalt, Anpassungen und Wartung. Alleine für die Wartungsarbeiten würde in den nächsten zehn Jahren ein Aufwand von rund 3 Millionen Franken anfallen. Wie viel der bisherigen Kosten abgeschrieben werden muss, ist zurzeit noch offen. Dies werden die weiteren Abklärungen zeigen. Ausserdem hängt es davon ab, welche alternative Lösung für ein neues System realisiert wird.

Weiteres Vorgehen
Der Regierungsrat hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die klären muss, welche Optionen sich bieten und sinnvoll sind. Der Arbeitsgruppe gehören ausser der Finanzdirektion, der Direktion des Innern auch die Gemeinden an. Erste Resultate dürften bis im Sommer vorliegen.


Auskunft
Regierungsrätin Manuela Weichelt-Picard                 Tel. 041 728 24 30
Direktorin des Innern                                            manuela.weichelt@zg.ch


Roman Staub, Gemeindepräsident Menzingen          Tel. 041 757 22 10 / 079 482 64 56
Delegierter Gemeindepräsidentenkonferenz              roman.staub@datazug.ch