Die Umsetzung des ersten Pakets des Entlastungsprogramms 2015–2018 hat sich im Jahr 2016 positiv ausgewirkt. Die damit verbundenen Anstrengungen, eine gute Kostendisziplin und unerwartet hohe Steuererträge tragen dazu bei, dass der Aufwandüberschuss um 78,2 Millionen Franken tiefer ausfällt als budgetiert. Mit 92,1 Millionen Franken ist das Defizit jedoch immer noch sehr hoch. Weitere Sparbemühungen und eine nachhaltige Steuererhöhung werden unumgänglich sein.

Die Mehreinnahmen bei den Steuern sind erfreulich, dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Staatsrechnung des Kantons Zug weiterhin ein strukturelles Defizit aufweist. Nach der Ablehnung des zweiten Pakets des Entlastungsprogramms 2015–2018 durch den Souverän ist der Regierungsrat besonders gefordert. Er hat dem Kantonsrat das Sparpaket 2018 zum Beschluss unterbreitet und ist intensiv daran, das Projekt Finanzen 2019 voran zu treiben.

Erfreuliche Entwicklungen bei den Erträgen
Die Fiskalerträge sind bei den natürlichen Personen um 9,6 Millionen und bei den juristischen Personen um 29,4 Millionen Franken höher ausgefallen als budgetiert. Dies ist auf das anhaltende Bevölkerungswachstum, die ansprechende Wirtschaftsentwicklung und auf einen einmaligen Sondereffekt zurückzuführen. Viele Unternehmen konnten sich trotz der wirtschaftlichen Herausforderungen positiv behaupten. Auch bei der direkten Bundessteuer wurde der budgetierte Ertrag um 13,9 Millionen Franken übertroffen.

Gute Disziplin bei den Aufwänden
Im November 2015 hatte der Kantonsrat eine pauschale Reduktion des Aufwands im Budget 2016 um 5,0 Millionen Franken beschlossen. Zusätzlich zu dieser Kürzung konnte der budgetierte Gesamtaufwand durch eine gute Disziplin um 15,8 Millionen Franken unterschritten werden. Beim Personalaufwand wurde das Budget leicht unterschritten, obwohl wegen der ausserordentlichen Entwicklung im Asyl- und Flüchtlingswesen zusätzliches Personal angestellt werden musste. Im Berichtsjahr war es aufgrund der anhaltend hohen Arbeitsbelastung des Personals nicht möglich, aufgelaufene Zeit- und Ferienguthaben abzubauen. Die diesbezüglichen Rückstellungen sind leicht um 0,3 Millionen Franken angestiegen.

Investitionen verharren auf hohem Niveau
Obwohl auch in diesem Jahr alle Investitionen auf ihre Notwendigkeit und Dringlichkeit überprüft worden sind, fallen sie mit netto 95,9 Millionen Franken sehr hoch aus. Davon wird rund ein Drittel durch die Spezialfinanzierung Strassenbau finanziert. Der Selbstfinanzierungsgrad ist weiterhin negativ, weil neben den Investitionen ein Teil des betrieblichen Aufwands nicht mit den im Berichtsjahr erwirtschafteten Mitteln finanziert werden konnte.

Bilanzstruktur bleibt solid
Auf der Aktivseite hat das Finanzvermögen um 144,2 auf 982,5 Millionen Franken abgenommen. Dies ist eine Folge davon, dass der Kanton liquide Mittel zur Finanzierung der Investitionen und der laufenden Ausgaben benötigte. Das Verwaltungsvermögen veränderte sich einerseits infolge der Investitionen und andererseits wegen der Abschreibungen. Insgesamt ist es um 11,3 auf 480,6 Millionen Franken angestiegen. Auf der Passivseite ist die Spezialfinanzierung Strassenbau um 1,9 Millionen Franken aufgestockt worden und beträgt jetzt 234,2 Millionen Franken. Das gesamte Eigenkapital des Kantons Zug hat um 87,4 Millionen Franken abgenommen und beläuft sich per Jahresende auf 805,8 Millionen Franken.

Übersicht über die Laufende Rechnung