Sehr geehrte Damen und Herren

Mit Schreiben vom 24. April 2009 haben Sie die im Rahmen der Revision der Erlasse über den öffentlichen Verkehr (RöVE) anzupassenden Verordnungen bei verschiedensten Adressatinnen und Adressaten u.a. auch bei den Kantonen in eine Anhörung gegeben. Wir möchten gleich einleitend zu unserer Stellungnahme festhalten, dass wir das von Ihnen in die Wege geleitete Anhörungsverfahren sowohl in zeitlicher als auch in formeller Hinsicht beanstanden. So ist die von Ihnen gesetzte Anhörungsfrist zu knapp bemessen, um sich ernsthaft und in der notwendigen Tiefe mit der zur Diskussion stehenden Materie zu befassen. Zudem waren die zur Verfügung stehenden Anhörungsunterlagen unübersichtlich, fehlerhaft und unvollständig.

Details siehe Download.